DIE LINKE vor dem Parteitag

Es geht um mehr, als gute Worte

Vom 8. bis 10. Juni findet der Bundesparteitag der LINKEN in Leipzig statt. Angesichts zunehmender Konfliktlinien in der Partei, kommt dem Parteitag die Aufgabe zu deutliche Richtungsentscheidungen zu treffen und einen neuen Vorstand zu wählen, der in der Lage ist, diese Richtung auch umzusetzen – ggf. auch gegen die Widerstände aus der Spitze der Bundestagsfraktion.

Von Sascha Staničić

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ZUHAUSE IST ES DOCH AM SCHÖNSTEN

Zur Debatte um Klasse, Migration und Einwanderung in der LINKEN

 

Die LINKE diskutiert wieder einmal über Migrant*innen, Geflüchtete und die Antworten, die eine linke Partei darauf geben sollte. Der Kapitalismus erzeugt immer wieder und in der Regel schubweise soziale Erosionsprozesse. Volkswirtschaftlich gesehen handelt es sich um Schwankungen in der Zusammensetzung einer nationalen, aber immer mehr auch weltweiten industriellen Reservearmee. Aus der Sicht der Beschäftigten und Arbeiter*innenklasse sind diese Menschen Konkurrent*innen um Arbeitsplätze, Wohnungen und Transferleistungen. Aber sie sind auch Klassenbrüder und Klassenschwestern, die überall unter der Politik im Interesse ein und derselben Klasse von Produktionsmittelbesitzer*innen und Superreichen leiden. Ein gemeinsames Interesse über Landes- und Sprachgrenzen hinweg ist keine Fiktion, sondern Realität – völlig unabhängig davon, ob dieses gemeinsame Interesse auch sofort einsichtig ist oder wie einflussreich die politischen Bemühungen der Herrschenden sind, die Realisierung solcher gemeinsamen Interessen immer wieder zu verstellen.

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